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#ElectricYerevan: Die von der Jugend angeführte Revolution in Armenien

Ein Artikel von Grigor Yeritsyan. Aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt von Heike Fahrun.

Es war ein langer Weg, um zu verstehen, dass Veränderungen zum Positiven nur dann stattfinden, wenn wir darum kämpfen. Eine lange, herausfordernde und schwierige Reise für junge Armenier, die schließlich zur Bewegung #ElectricYerevan führte.

Eins vorweg: Armenien hat, wie die meisten Länder mit einem sowjetischen Erbe, seine Unabhängigkeit auf den Trümmern der Sowjetunion gebaut. Ein wesentliches Element sowjetischen Denkens war schon immer, dass Veränderungen von oben angestoßen werden und die Bürger nichts anderes tun sollten, als die von oben verordneten Regeln und Entscheidungen zu respektieren. Dieses Denken hat die armenische Mentalität tiefgreifend geprägt. Viele Menschen blieben skeptisch gegenüber ihrer Rolle als „change makers“ und zogen es vor, auf eine bessere Zukunft zu hoffen, ohne selbst aktiv zu werden.

Genau dies haben #ElectricYerevan und ähnliche, von jungen Menschen selbstorganisierte Bewegungen verändert. Die gängige Meinung, dass Veränderung von unten nicht möglich sei, trifft für Armenien nicht mehr zu.

Zum Hintergrund von #ElectricYerevan
In den letzten Jahren erschütterten etliche erfolgreiche soziale Bewegungen und Proteste Armenien. Allein, #ElectricYerevan wurde zum größten und stärksten zivilen Widerstand seit Armeniens Unabhängigkeit. Anders als die politischen und parteilichen Proteste, die in Armeniens politischem Leben sehr verbreitet sind, schaffte es diese unparteiische Bewegung, die verschiedensten Teile der Gesellschaft für einen konkreten Zweck zu mobilisieren.

Wie fing alles an?
Die zivile Unruhe in Yerevan entzündete sich am 19. Juni, wenige Tage nach der Ankündigung des armenischen Stromversorger “Electric Networks of Armenia” (ENA), die Strompreise landesweit um 16,7% zu erhöhen. ENA befindet sich im Besitz der russichen Staatsholding Inter RAO.

Die Proteste starteten wie üblich am Platz der Freiheit, setzten sich jedoch ganz unüblich in Richtung des Präsidentenpalasts fort, der am zentralen Baghramyan-Boulevard liegt. Hier befinden sich auch die meisten Regierungsgebäude – das Verfassungsgericht, das Parlament sowie der Wohnsitz des Präsidenten. Die Straße ist Symbol der exekutiven, legislativen und judikativen Macht Armeniens, die alle gleichermaßen korrupt sind. Bald versperrte die Polizei den Weg, um die Protestierenden daran zu hindern, den Präsidentenpalast zu erreichen. Im Gegenzug begannen die Protestierenden mit einem Sit-in und blockierten so eine der Hauptverkehrsadern der Stadt.

Die Nachricht über den Protest verbreitete sich weltweit unter dem Hashtag #ElectricYerevan, nachdem die Polizei am 23. Juni Wasserwerfer einsetzte, um den Protest gewaltsam aufzulösen  und dabei mehr als 230 Menschen verhaftete (fast alle wurden später wieder frei gelassen). Dieses brutale und ungerechte Vorgehen führte zu noch größerer Unzufriedenheit und brachte noch mehr Menschen auf die Straße. Unterschiedlichen Quellen zufolge schlossen sich bis zu 20.000 Menschen, meist Jugendliche, den Protesten an.

Der Baghramyan-Boulevard wurde nun 15 Tage lang blockiert … etwas, das in einem demokratischen Land kaum passieren würde. Die Barrikaden, von den Protestierenden errichtet, wurden zur trennenden Linie – zwischen verantwortungsvollen Bürgern auf der einen Seite, Vertreter für den Wunsch junger Armenier, in einem besseren Land zu wohnen; und den Polizisten als Repräsentanten eines schwachen und korrumpierten politischen Systems auf der anderen Seite.

Ich bin dabei!
Nach einer Dienstreise kam ich am Morgen des 23. Juni zurück nach Armenien – genau an dem Tag, an dem die Polizei gegen die friedlich Protestierenden vorging. Seit dem frühen Morgen hatte ich Anrufe und Nachrichten von Freunden und Kollegen erhalten, die entweder direkt unter Polizeigewalt zu leiden hatten oder verhaftet worden waren. Von da an schloss ich mich den Protesten an und verbrachte zwei wunderbare Wochen voller Einheit, gegenseitiger Stärkung und Erfolgsgeschichten.

Als Jugendbetreuer und Vertreter der Zivilgesellschaft war es ein Traum so viele verschiedene junge Menschen zu sehen, vereint für eine gemeinsame Sache … Liberale, Konservative und Nationalisten, Parteianhänger und Unabhängige, NGO-Mitglieder und Studierende, Einheimische und Ausländer, Vertreter der Wirtschaft und Prominente, Stadt- und Landbewohner. Viele werden sagen, dass alle unterschiedliche Gründe für ihr Kommen hatten, aber letzten Endes waren wir alle dort, um unser Recht auf eine bessere Zukunft in Armenien zu verteidigen.

Für die armenischen Behörden war unklar, woher diese jungen Menschen kamen. Meist aufgeschlossene, intelligente, ausgeglichene, tolerante, gut ausgebildete und kreative Jugendliche – ein Bild der Jugend, das der Staat selbst nie gefördert hatte. Im Gegenteil: für Jahrzehnte unterstützte er ein pädagogisches, politisches, soziales und kulturelles System, mit dem Versuch unabhängiges Denken zu unterbinden, jede Eigeninitiative und Innovation im Keim zu ersticken und stattdessen Stereotypen zu entwickeln. Der Staat hatte schon immer Angst vor aktiven Bürgern und gab sich größte Mühe, einen Geist der Gleichgültigkeit gegenüber gesellschaftlichen Problemen aufzubauen. Letzten Endes sind sie damit gescheitert!

Während des halben Monats, den ich zusammen mit Freunden und ähnlich denkenden Menschen protestierte, erlebte ich einen hohen Grad an Mitgefühl und Solidarität. Es ist nicht einfach, die positive Atmosphäre auf dem besetzten Baghramyan-Boulevard zu beschreiben. Menschen brachten Essen, versorgten sich gegenseitig mit Wasser, säuberten die Gegend, kümmerten sich und unterstützen einander. Es gab ständig Musik und man tanzte, um den Geist der Einheit zu erhalten. Die Proteste waren sehr integrativ, jeder war willkommen. In wenigen Tagen wurde der Baghramyan-Boulevard ein guter Ort, um gute Leute zu treffen, über Politik zu sprechen, Ideen zur Zukunft Armeniens auszutauschen und neue Freunde zu finden.

Was wir verlangten?
Ganz zu Anfang bestand die Hauptforderung darin, die vom Präsidenten unterstützte Erhöhung der Strompreise für nichtig zu erklären und Reformen auf dem Energiesektor einzuleiten. Nach dem illegalen gewaltsamen Vorgehen der Polizei kam eine neue Forderung hinzu: die Ereignisse unvoreingenommen zu untersuchen, und diejenigen Polizisten zu bestrafen, die Gewalt gegen friedliche Protestierende ausgeübt hatten. Auch viele andere Forderungen wurden von verschiedenen Seiten des Protests erhoben, vom Rücktritt des Präsidenten bis zum Abstellen der Korruption, der Ausschaltung der kriminellen Oligarchie und Ungerechtigkeit im Land. Dennoch blieben die Elektrizitätspreise die offizielle Hauptforderung.

Die Regierung reagiert endlich
Die Behörden reagierten sehr bald auf die massiven Proteste im Herzen der Stadt. Der armenische Präsident Serzh Sargsyan versuchte vergeblich die Protestierenden zu besänftigen. Er verkündete, diese Proteste seien sehr wichtig und zeigten das Vertrauen, das sich zwischen der Polizei und den Protestierenden aufgebaut habe, sowie den Entwicklungsstand der Zivilgesellschaft in Armenien und wie wichtig es sei, demokratische Werte zu respektieren.

Der Präsident bot dem Armenisch-Russischen Zwischenstaatlichen Ausschuss (ARZA) an, den russischen Stromlieferanten selbst zu prüfen. Er schlug außerdem vor, dass die armenische Regierung die finanzielle Last der Erhöhung selbst übernimmt und die Differenz aus dem Staatshaushalt zahlt, bis die Ergebnisse der Prüfung veröffentlicht würden. Dabei vergaß er ein kleines Detail – dass die armenischen Bürger den Haushalt aus ihren Steuern finanzieren.

Das Angebot des Präsidenten wurde nicht als vorläufiger Sieg verstanden und die Einladung zu einem Dialog mit der Regierung daher zurückgewiesen. Der Präsident bot an, sich mit sechs Vertretern der Protestierenden zu treffen, allerdings weigerte sich die Menge, diese zu bestimmen und forderte den Präsidenten auf, doch selbst zu kommen oder per Live-Stream mit ihnen zu sprechen. Keins von beidem geschah. Sargsyans Einladung wurde vielmehr als Manipulationsversuch gewertet, die Preissteigerung zu verzögern und den Protest zu beenden. Ganz allgemein gab es hohe Unzufriedenheit und Misstrauen gegenüber jeglicher Ankündigung der Behörden. Einen Sieg zu feiern, war unmöglich, schließlich war keine der Forderungen erfüllt. Gleichzeitig konnten wir uns, das Korruptionsniveau der armenischen wie russischen Regierung bedenkend, nicht auf ARZA oder eine unparteiische Prüfung verlassen.

Was die Polizei angeht, so änderte sich ihr Verhalten grundlegend. Nach dem gewalttätigen Übergriff auf die Protestierenden am 23. Juni überdachte die Polizei diese Aggression und versuchte mit den Bürgern zu kooperieren. Die Polizei war erstaunlich ruhig und friedlich und nahm die Reaktion der Öffentlichkeit und der internationalen Gemeinschaft auf die Gewalt gegen Aktivisten ernst. Sie versprachen sogar, Journalisten ihre beschädigte und verlorene Ausrüstung zu ersetzen und gegen gewaltausübende Zivilpolizisten zu ermitteln. Später wurden gewisse Fälle angezeigt, allerdings hatte dies keine gravierenden Auswirkungen. Es gibt nur wenig Hoffnung, dass einer von ihnen tatsächlich vor Gericht gebracht wird.

Wer stand hinter den Protesten?
Es ist nicht überraschend, dass die Medien und die internationale Gemeinschaft von Beginn an nach Kräften suchte, die hinter den Protesten stecken könnten. Und tatsächlich gab es diese treibenden Kräfte … die korrupte armenische Regierung, das unberechenbare und intransparente russische Unternehmen sowie lokale Oligarchen selbst hatten die Proteste ausgelöst und die Menschen auf die Straße getrieben. Sie waren die Kräfte hinter all dem Chaos. Anders die Bürgerbewegung, die höchst unpolitisch und unparteiisch war und blieb. Politische Parteien spielten keine Rolle, und die Versuche, die Situation zu steuern oder von ihr zu profitieren, blieben überwiegend erfolglos. Auch wenn die russischen und pro-russischen Medien eifrig versuchten das Gegenteil zu beweisen, gab es keine Hinweise auf ausländisches Engagement. Die Demonstranten bestritten stets Verbindungen zu ausländischen Organisationen oder zu armenischen Oppositionsparteien.

Der russische Einfluss
Die Proteste in Armenien waren nie anti-russisch, auch wenn von Anfang an klar war, dass die Protestierenden ein russisches Unternehmen des Missmanagements und der Geldwäsche beschuldigten. Jedoch gab es dank der russischen Medien und der russischen Propaganda-Maschine Momente, in denen die Proteste anti-russisch hätten werden können. Von Beginn an verbreiteten russische Massenmedien Falschinformationen über die Ereignisse – absurderweise amerikanisches Engagement vermutend.

Nachdem weder amerikanische noch andere ausländische Spuren zu finden waren, gaben sie sich die größte Mühe, Vergleiche zwischen den armenischen Protesten und dem ukrainischen EuroMaidan zu ziehen. Die meisten wichtigen russischen Medien besuchten die Proteste vor Ort. Aber nach ihrer voreingenommenen und verfälschenden Berichterstattung durften sich die meisten dem Protest nicht mehr nähern. Gleichzeitig gab es nur wenige Berichte europäischer Medien, was es der russischen Propaganda erleichterte, den globalen medialen Raum zu erobern und die Proteste zu diskreditieren.

Zusätzlich ist hervorzuheben, dass die schlechte wirtschaftliche Situation in Armenien, die soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit, die Korruption, die wirtschaftliche Abhängigkeit und das oligarchische System mit Russland und dessen Vorgängerin Sowjetunion verknüpft werden. Zahlreiche Nachrichtenagenturen betonten, die Reaktion der russischen Medien zeige, wie besorgt der Kreml und besonders Putin seien, mit Armenien einen seiner traditionellen imperialen Herrschaftsbereiche zu verlieren.

Der Gender-Aspekt
Ich würde gern noch über einen anderen interessanten Aspekt von #ElectricYerevan sprechen. Neben den männlichen standen Tag und Nacht auch weibliche Protestierende. In einem Land, wo die Geschlechter gleichgestellt sind, wäre das nicht der Rede wert. Aber in Armenien, wo Frauen in fast allen Bereichen des öffentlichen Lebens unterrepräsentiert sind, war das ein wichtiger Schritt. Dies war ein Kampf, der wirklich alle betraf und einbezog, unabhängig von Geschlecht, religiösen oder politischen Einstellungen. Armenische Frauen und Mädchen zeigten Mut und Stärke, und definierten damit ihre Rolle als Bürgerinnen neu. Einige Tänze, die traditionell Männern vorbehalten sind, wurden ebenso von Frauen getanzt, wenn es kleinere Erfolge zu feiern gab. Genauso war es mit traditionellen Musikinstrumenten. Indem sie die Straße besetzte, schuf diese Bewegung buchstäblich einen öffentlichen Raum, wo jede und jeder sich ausdrücken, etwas gestalten und gleichwertig behandelt werden konnte.

Was wurde am Ende erreicht?
Es gibt kurzfristige und langfristige Auswirkungen der Bewegung. Praktisch versprach die Regierung, eine internationale Prüfung und Untersuchung einzusetzen. Die Entscheidung über die Erhöhung wurde fürs Erste ausgesetzt. Langfristig zeigten die Proteste, dass die Menschen das Gefühl der Straflosigkeit ihrer Behören nicht länger akzeptieren werden.

Diese von der Jugend geführte Revolution war nicht nur gegen die Regierung gerichtet, gegen Korruption und soziale Ungerechtigkeit, sondern auch gegen das herkömmliche Denken. Es handelte sich um eine mentale Revolution, einen Weckruf an die Gesellschaft, dass junge Armenier Verantwortung übernehmen.

lizenzbild“#ElectricYerevan: Die von der Jugend angeführte Revolution in Armenien” – Ein Artikel von Grigor Yeritsyan ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz.

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